Kritis-Dachgesetz wichtiges Signal für Kliniken
/ KTM-Redaktion / Gesundheitspolitik
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat Verabschiedung des Gesetzes zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (Kritis-Dachgesetz) im Bundestag Ende Januar ausdrücklich begrüßt. Prof. Dr. Henriette Neumeyer, stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DKG: „Das Kritis-Dachgesetz ist ein wichtiges Signal in einer schwierigen Zeit, in der Frieden nicht mehr selbstverständlich und konkrete Maßnahmen zur Erhöhung der Resilienz auch in den deutschen Krankenhäusern leider unumgänglich geworden sind.“
Mit den nun verabschiedeten Vorgaben würden die Rahmenbedingungen für die Erhöhung der Resilienz kritischer Anlagen in Deutschland, zu denen auch viele Krankenhäuser zählen, formuliert. Betreiber würden verpflichtet, die Risiken für die physische Resilienz ihrer Anlagen zu bewerten und Maßnahmen für deren Schutz vorzusehen. Auch ein Meldewesen werde eingeführt, um frühzeitig auf eventuelle Bedrohungen reagieren zu können. Wichtig sei nun, schnellstmöglich die als Rechtsverordnung angekündigten Konkretisierungen der Anforderungen an Resilienzmaßnahmen auf den Weg zu bringen. Auch das angekündigte Gesundheitssicherstellungsgesetz (GeSiG) werde dringend erwartet, um weitere notwendige Voraussetzungen für Resilienz im Gesundheitswesen zu schaffen.
„Die Gesellschaft kann und darf darauf vertrauen, dass die Gesundheitsversorgung in Deutschland auch in Krisensituationen aufrechterhalten wird. Die DKG hat bereits vor Verabschiedung begonnen, einen branchenspezifischen Resilienzstandard, wie er im Kritis-Dachgesetz vorgesehen ist, zu erarbeiten“, so Neumeyer. Dazu bedürfe es jedoch Klarheit über die konkreten Anforderungen des Gesetzgebers, die in der angekündigten Rechtsverordnung festgelegt werden sollen. „Ebenso muss nun schnell Klarheit und Rechtssicherheit über den Umfang und die Finanzierung der notwendigen Maßnahmen zur Erhöhung der Resilienz der Krankenhäuser geschaffen werden. Vor allem bauliche Maßnahmen benötigen Zeit, die angesichts der geopolitischen Entwicklungen immer knapper wird“, so die stellvertretende DKG-Vorstandsvorsitzende.
Dieser Beitrag stammt aus dem KTM-Newsletter 02/2026. Melden Sie sich hier kostenlos an, um keine News aus der Branche mehr zu verpassen!
