Ausgabe Juni 2024


Auf dem Weg in eine ungewisse Zukunft

"Der Entwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) ist nun, ebenso wie der des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG), vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Allerdings wurden beide empfindlich in ihrer Wirksamkeit beschnitten, so zumindest die Meinung einer Menge von Organisationen und Verbänden im Gesundheitswesen. Im KHVVG ist der komplette Bereich der neu zu schaffenden medizinisch-pflegerischen Versorgung wegen verfassungsrechtlicher Bedenken gestrichen worden. Ob sich die Hoffnung auf eine spätere Wiederaufnahme im parlamentarischen Prozess bewahrheitet, bleibt ab zuwarten. Ganz nebenbei sind auch die Bedenken der Länder und anderer Betroffener bei der Wandlung vom Referenten- zum Kabinettsentwurf kaum zum Tragen gekommen, die Kritik am Gesetz reißt nicht ab. Das GVSG ist in den Augen der Krankenkassen ein Gesetz, das vor allem für Mehrausgaben bei den Versicherern und Mehreinnahmen vor allem bei den Hausärzten sorgen wird, bei kaum zu erwartenden nennenswerten Versorgungsverbesserungen." ...

Sven Preusker, Redakteur

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